Bereits seit 10 Jahren ist Claudia Gamon politisch tätig. Bei der EU-Wahl kandidiert sie für die NEOS und ist damit die einzige weibliche Spitzenkandidatin. 

Gemeinschaft, Zusammenhalt, Vereinigung – für Claudia Gamon geht es bei der Europäischen Union ganz klar um eine Einheit, in der sich alle Bürger und Bürgerinnen frei bewegen können. Damit einher gehen staufreie Grenzübergänge: „Sie symbolisieren für mich die Freiheit überall in Europa ohne Hindernis studieren, arbeiten, wohnen und hinreisen zu können. Das ist eine ungeheure Errungenschaft, die es zu verteidigen gilt.“

Die Vision der NEOS folgt dieser Ansicht: „Es ist die Vision der Vereinigten Staaten von Europa. Unser Weg dorthin ist radikal realistisch. Wir gehen ihn mit progressiv durchdachten Konzepten und dem Willen zur immer tieferen Zusammenarbeit jener, die diese Vision teilen und bereit sind Europa in wesentlichen Bereichen neu zu gründen.“

Die Juristin und Mutter dreier Söhne engagiert sich seit bald 15 Jahren für die SPÖ Steiermark. Jetzt zieht es sie nach Brüssel um die Interessen der Österreicher im Europäischen Parlament zu vertreten.

Die Europäische Union ist für mich an erster Stelle vor allem eine Friedensunion. Diese Aufgabe erfüllt sie auch – noch nie gab es eine so lange Periode frei von Krieg. Frieden bedeutet für mich jedoch mehr als „nur“ die Abwesenheit von Krieg, sondern vor allem sozialen Frieden“, so die SPÖ-Kandidatin für die EU-Wahl Bettina Vollath. In diesem Bereich könne und müsse die EU mehr tun. Denn nur wenn die Europäische Union ihr bei der Gründung gegebenes Versprechen von Wohlstand für alle Menschen erfüllt und ihnen Zukunftsperspektiven gibt, wird der Frieden in der EU auch langfristig abgesichert sein. Ganz besonders beschäftigt Vollath das Thema der Steuergerechtigkeit.

„Je nach Berechnung 800 bis 1.000 Milliarden Euro an Steuergeld werden in der EU jährlich an den Steuertöpfen vorbeigeschleust. Für Österreich bedeutet das jährlich einen Verlust von knapp 13 Milliarden Euro an Steuereinnahmen. Wir brauchen dieses Geld dringend, etwa für den Ausbau der Kinderbetreuungsplätze oder die Finanzierung unseres Gesundheitssystems und der Pflege.“ Dass sich eine Handvoll internationaler Internet-Konzerne wie Amazon und Co hier einfach vor der Verantwortung drücke und keinen Beitrag zum Gemeinwohl leisten wolle, könne eine solidarische Gesellschaft nicht mehr hinnehmen. Das Thema müsse auf EU-Ebene endlich angegangen werden.

Als TV-Köchin mit Umwelt- und Nachhaltigkeitsbewusstsein ist sie den meisten Österreichern bekannt, jetzt will sie sich im Europaparlament als Abgeordnete der Grünen engagieren. 

Stichwort „Europäische Union“: Was kommt Ihnen hierbei als Erstes in den Sinn?

Gemeinsame demokratische Werte, ein starker gemeinsamer Schutzmantel und grenzüberschreitende Jobchancen, Freundschaften und Reisefreiheit. 

Welche politischen Themen beschäftigen Sie momentan in der EU?

Allen voran: Die Klimakatastrophe, die gemeinsame europäische Agrarpolitik, eine Ernährungswende. Alles Themen, die jetzt anstehen. Dort wo die radikale Rechte Einfluss bekommt, werden europäische Werte wie Menschenrechte und Pressefreiheit, aber auch Umweltschutz abgebaut.

2011 schloss Stefanie Mösl das Studium „Molekulare Biologie“ ab. Seit 2018 ist sie Abgeordnete des Salzburger Landtags und Sprecherin für Bildung, Kunst & Kultur, Wissenschaft & Forschung. 

Für Stefanie Mösl ist Europa das größte Friedensprojekt der Welt und der Beweis, dass die Grundsätze der Demokratie Länder einen, sie dabei aber trotzdem ihre eigene Identität und Vielfalt bewahren. „Es ist einstarkes Zeichen, dass Probleme länderübergreifend gelöst werden, dass gemeinsames Diskutieren und Reden zu Lösungen führt, die nachhaltig und erfolgreich sind.“

Den „Brexit“ sieht sie deshalb als Mahnung, der die Notwendigkeit zeigt, mit aller Kraft weiter an Europa zu arbeiten. „Daran erkennt man, was herauskommt, wenn schamloser Populismus und ungeprüfte Falschnachrichten das Handeln übernehmen.Nur eine Zusammenarbeit innerhalb der europäischen Mitgliedstaaten auf Augenhöhe kann Wohlstand und ein gutes Leben für alle EuropäerInnen garantieren“, so Mösl.

Die Tirolerin ist seit bald fünf Jahren Abgeordnete zum Europäischen Parlament. Sie tritt zwar nicht mehr zur Wahl an, bleibt aber weiter politisch aktiv – als SPÖ-Bezirksparteivorsitzende in Imst.

Woran denken Sie, wenn Sie „Europäische Union“ hören?

Die Erkenntnis, dass wir die großen Herausforderungen heute nur noch gemeinsam bewältigen können. Frieden, Klimaschutz, Demokratie - Wenn wir das in Europa erhalten und durchsetzen wollen, müssen wir uns trotz all unserer Gegensätze zusammentun. Das drückt sich ja auch im Motto der EU aus, „in Vielfalt geeint“. 

Mit welchen politischen Themen beschäftigen Sie sich?

Ich habe mich in den letzten Jahren vor allem für eine grundlegend andere Handelspolitik eingesetzt. Während in schönen Reden und Broschüren immer die Wichtigkeit von Nachhaltigkeit, Menschenrechten und Umweltschutz betont wird, sucht man diese Ziele in den konkreten Politikvorschlägen oft vergeblich. Ich will, dass endlich alle von unseren Handelsabkommen profitieren, nicht nur die großen Konzerne.

Seit zehn Jahren ist sie Abgeordnete im Europäischen Parlament. Für Evelyn Regner, Listenplatz Zweite der SPÖ, steht fest: Die europäische Gemeinschaft ist eine riesige Errungenschaft. 

„Europa steht vor einer Richtungswahl. Mit dem Brexit verlässt zum ersten Mal ein Mitgliedsland die Europäische Union, nationale Egoismen verhindern immer öfter, dass wir europaweit vernünftige Lösungen erzielen. Das ist ein großes Problem, denn viele Herausforderungen von Klimawandel über Steuerflucht oder Migration können wir nur gemeinsam angehen.“

Bei der Bewältigung dieser Aufgaben möchte Evelyn Regner auch weiterhin eine aktive Rolle einnehmen: „Es macht einen Riesenunterschied, wer Gesetze verhandelt und wer im EU-Parlament sitzt. Es macht einen Unterschied, ob die Interessen der Konzerne im Vordergrund stehen, oder ob man so wie ich Tag für Tag daran arbeitet, dass am Ende für die Beschäftigten in Europa ein Plus rausschaut.“

Europa muss die Menschen schützen

„Ich bin eine Gewerkschafterin und Feministin mit ordentlicher Ausdauer. Seit zehn Jahren kämpfe ich für ein gutes Europa, das die Rechte der Beschäftigten gegenüber den übermächtigen Konzernen stärkt. Das ist zäh, aber ich kann versichern, ich hänge mich wirklich rein.“Die ehemalige Flüchtlingsreferentin bei Amnesty International möchte, den Menschen in Europa ein gutes und gleichberechtigtes Leben ohne Existenzängste ermöglichen. „Das heißt fair bezahlte Jobs. Dafür setze ich mich im EU-Parlament seit mittlerweile 10 Jahren ein. Hier kann ich wirklich Verbesserungen für die Europäerinnen und Europäer rausholen und gute Gesetze auf den Weg bringen.

Er hatte schon zahlreiche Funktionen in der SPÖ, beherrscht das politische Spiel im Schlaf. Als Spitzenkandidat will er sich in Brüssel für mehr Steuergerechtigkeit einsetzen. 

Das vereinte Europa ist die größte zivilisatorische Leistung der Menschheitsgeschichte. Nach Jahrhunderten des Krieges haben wir es geschafft, uns eine gemeinsame Zukunft zu schaffen. Europa brachte uns Frieden und Wohlstand“, so der SPÖ-Spitzenkandidat der EU-Wahl Andreas Schieder, der es für eine ungeheuerliche Ungerechtigkeit hält, dass internationale Konzerne weniger Steuern zahlen als ein Würstelstand oder ein Gasthaus. Dieses Geld fehle für Gesundheitsbelange, Bildung oder Infrastruktur. Diese Ungerechtigkeit müsse beendet werden. 

Als besonders große zukünftige Herausforderung der EU sieht er das Erstarken der Rechtsnationalisten, die, so Schieder, Europa zerstören wollen. Das müsse verhindert werden, die SPÖ sei die starke Alternative zum Rechtsruck in Europa, meint der Politiker, der bereits seit vielen Wochen durch ganz Österreich tourt, alle Bundesländer besucht hat und täglich im Austausch mit Wählerinnen und Wählern in ganz Österreich steht.

Vesna Schuster ist Politikerin, Unternehmerin und alleinerziehende Mutter. Seit März 2018 ist sie Abgeordnete zum Landtag Niederösterreich. Bei der EU-Wahl kandidiert sie für die FPÖ.

Wie so viele andere Politker und Politikerinnen auch macht sich Vesna Schuster besonders viele Gedanken über den „Brexit“, vor allem, wenn es um das Wohl des Landes Großbritannien geht: „Die Entscheidung von über 17 Millionen Briten zum Austritt aus der Europäischen Union muss akzeptiert und umgesetzt werden – hier geht es natürlich auch um die direkte Demokratie, die nicht in Gefahr kommen darf!“ Doch laut Schuster ist der „Brexit“ nicht das einzige Problem, dem sich die EU und ihre Bürger und Bürgerinnen momentan stellen müssen.

Die Problematik „straffällige Asylwerber“

„Die größten Herausforderungen sehe ich in der Migration aus islamischen Ländern und der Integration dieser Zuwanderer.“ Die Meinung der FPÖ gegenüber Asylwerbern ist klar: Das Wohl und die Sicherheit der österreichischen Bevölkerung steht immer an erster Stelle. Diese Meinung scheint auch Vesna Schuster zu vertreten: „Es ist mir wichtig und ein großes Anliegen als Mutter, Frau und Politikerin das jetzige Linke EU-System in eine andere Richtung zu lenken. Ich will nicht, dass Menschenrechte von straffälligen Asylwerbern über dem Schutz und der Sicherheit unserer eigenen Bevölkerung stehen.“

Michaela Kauer ist Leiterin des Wien-Hauses in Brüssel. In einem Interview erzählt sie von der Geschichte des Hauses und der Wichtigkeit von Netzwerken innerhalb der EU.

Frau Kauer, können Sie als Leiterin des Wien-Hauses in Brüssel in kurzen Sätzen erklären: Worum handelt es sich dabei? Seit wann existiert es? Was sind seine Aufgaben? Warum wurde es ins Leben gerufen?

Das Wien-Haus ist offiziell das Verbindungsbüro der Stadt Wien zur EU und gehört organisatorisch zur Abteilung für Europäische Angelegenheiten des Magistrats. In Brüssel gibt es rund 300 solcher Büros von Städten und Regionen aus ganz Europa. Wir sind "Auge und Ohr" der Stadt Wien, wenn es um neue Gesetze und Förderungen geht, die Wien betreffen, und wurden 1996 eröffnet, ein Jahr, nachdem Österreich der EU beitrat. 

Als derzeitiger EU-Abgeordneter und Spitzenkandidat der FPÖ bei der Europawahl strebt er eine den Nationalstaat begünstigende Reformpolitik an und will den Tierschutz vorantreiben. 

Die Europäische Union beurteilt der gebürtige Wiener als reformbedürftig: „Wir erleben seit geraumer Zeit, dass die europäische Politik einen Kurs fährt, den wir für problematisch halten. „Wir wollen weg von der Idee eines zentralistischen Superstaates.“ Harald Vilimsky geht mit drei Themen in den Wahlkampf: An erster Stelle steht die Reform der EU, gekennzeichnet durch die Rückverlagerung von Kompetenzen in die Mitgliedsstaaten. Ein weiteres Anliegen sei es, sichere Grenzen zu schaffen und Migration nach Europa im Sinne einer "No-Way-Politik" zu meistern. „Zudem will ich mich intensiv für ein besseres europaweites Tierschutzrecht einsetzen, insbesondere was Lebendtiertransporte betrifft.“

Bestrebungen einer Reformpolitik 

„Ich glaube, dass die EU vielen Bürgern einiges schuldig geblieben ist. Flüchtlingskrise, Willkommenspolitik, der Ausgang des Brexit-Referendums: Da ist - verständlich und zu Recht - viel Unmut entstanden. Wir wollen diese Entwicklung stoppen und der EU das Versprechen von Frieden, Freiheit und Wohlstand wieder ins Stammbuch eintragen.“ Konkret wünsche er sich beispielsweise zukünftig nur noch einen Tagungs- und Arbeitsort für die Abgeordneten des Europaparlamentes.

Als heimatverbundene Politikerin wünscht sich Petra Steger mehr Unabhängigkeit und Souveränität für die einzelnen Nationalstaaten. Frauen empfiehlt sie sich mehr zuzutrauen. 

Bei dieser Wahl geht es um die zukünftige Ausrichtung der EU: Entweder die ‚Vereinigten Staaten von Europa’ mit immer mehr Zentralismus bis hin zu einer Aufgabe des unabhängigen Staates Österreich, wie es beispielsweise die NEOS fordern. Oder – und das wollen wir – einer subsidiären EU der souveränen Nationalstaaten, die sich auf die großen Fragen der Sicherheit, des Außengrenzschutzes, der Wirtschaft und des Umweltschutzes konzentriert“, hält die FPÖ-Politikerin fest.

Darüber gäbe es viele weitere wichtige Themen mit denen sich Petra Steger derzeit intensiv beschäftigt. Der Umgang mit Asyl, Migration, dem Brexit, Umweltschutz sowie der Wahrung des sozialen Friedens sind nur einige davon. 

Die richtigen Lehren ziehen 

Bedenken äußert die gebürtige Wienerin in Bezug auf die Schuldenpolitik der EU: „Das Einstehen für die Schulden anderer Staaten, wie es derzeit immer wieder geschieht, führt nur zu immer mehr Schulden und es ist bei Fortführung dieses Kurses nur eine Frage der Zeit, bis die nächste Finanzkrise vor der Tür steht.“

Die IT-Unternehmerin ist Tirols Spitzenkandidatin für die EU Wahl. Besondere Anliegen sind ihr Lösungen für die Transitproblematik und die Förderung Europas als Digitalisierungs- und Innovationsmotor.

Jeder einzelne der 12 Sterne auf der Europaflagge steht für sie nicht nur für einen Gründungsstaat, sondern für Zusammenhalt und Frieden. Aktuell würden alle über den Brexit reden. Doch dabei dürften nicht die Herausforderungen der Zukunft aus den Augen verloren werden. „Für Tirol ist das sicherlich die Belastung des internationalen Transits.

Jährlich fahren 2,5 Millionen LKWs über den Brenner, aneinandergereiht wäre das ein Stau rund um den Äquator. Die EU forciert die Reduktion des Schwerverkehrs auf der Straße, deshalb setzte ich mich für eine Verlagerung auf die Schiene und die notwendigen Maßnahmen, wie die Zulaufstrecken für den Brennerbasistunnel auf bayrischer und italienischer Seite, ein. In meinem Programm für ein erfolgreiches Europa geht es aber auch um Chancengleichheit, Steuer- und Standortgerechtigkeit, einem starken Binnenmarkt und Investitionen in die digitale Infrastruktur“, sagt die Stellvertreterin von Landeshauptmann Günther Platter.

2009 startete sie als Quereinsteigerin in der Politik. Jetzt ist sie Spitzenkandidatin der steirischen ÖVP bei der EU-Wahl. Das ABW-Porträt einer zielstrebigen Frau, Mutter und Landwirtin.

Wenn Sie an die Europäische Union denkt, dann kommt Simone Schmiedtbauer Gemeinschaft in den Sinn, denn Europa sei nicht bloß Brüssel – Europa beginne vor unserer Haustüre, in unseren Regionen und Gemeinden. „Wir alle müssen in Europa unsere Kräfte bündeln und uns richtig weiterentwickeln – statt uns von außen und von innen schwächen zu lassen.

Wir brauchen ein starkes Europa, das wieder vom Reden ins Tun kommt, das für Sicherheit, Freiheit und für den Erhalt unseres Wohlstandes sorgt“, so die engagierte Bauernbündlerin, für die die gemeinsame Agrarpolitik (Anm.: GAP) ein wesentliches Thema ist, denn starke Budgetkürzungen seien angedacht. Die GAP-Reform dürfe keinen Bruch mit sich bringen, sondern solle die österreichische Land- und Forstwirtschaft wieder wettbewerbsfähiger machen. Sie müsse auch einfacher werden, und zwar direkt am Schreibtisch der Bäuerinnen und Bauern. 

Die letzten fünf Jahre war sie Abgeordnete des Europäischen Parlaments. Für die gebürtige Salzburgerin Claudia Schmidt ist Politik vor allem eines: Eine Persönlichkeitsfrage. 

„EU-Politik ist länderübergreifend, spannend und extrem fordernd. Die vielen Möglichkeiten, die man hat, Themen zu be- und zu erarbeiten und mit interessanten Menschen aus den verschiedensten europäischen Ländern und unterschiedlichsten Meinungen in Kontakt zu kommen, machen sicher auch einen großen Teil der Faszination aus.“

Ein großer Motor ihrer politischen Arbeit ist der Wille gemeinsam mit Betroffenen und Kollegen etwas nachhaltig besser zu machen. Als EU-Parlamentariern erlebe Claudia Schmidt gesellschaftliche Entwicklungen intensiver, immerhin trage sie ja die Verantwortung den Bürgern eine bessere Zukunft zu ermöglichen. „Auf der anderen Seite wird man ehrfürchtiger, weil man in vielen Bereichen einen Einblick bekommt und realisiert, wie komplex jeder Bereich unserer Gesellschaft mittlerweile ist, erklärt die ÖVP-Politikerin zudem. 

16 Jahre lang war Claudia Wolf-Schöffmann Begleitlehrerin, danach Bildungssprecherin und Abgeordnete des Kärntner Landtages. Nun ist sie Europawahl-Kandidatin der ÖVP.

Die europäische Union ist unser wichtiges Friedensprojekt! Den Wohlstand, die Stabilität und den Frieden, den WIR heute genießen, verdanken wir jenen, die den Grundstein für die Europäische Union gelegt haben. Der Aufbau des Kontinents aus seinen Trümmern, der Schutz der Nachkommen vor Krieg und Zerstörung und die Sicherung des sozialen und wirtschaftlichen Fortschritts, standen am Beginn des gemeinsamen Weges zur europäischen Einheit. Es ist unsere Pflicht, diese Errungenschaften weiterzuentwickeln, denn auch unsere Kinder haben ein Recht auf ein erfülltes Leben in einem starken, geeinten Europa“, so ÖVP-Kandidatin Claudia Wolf-Schöffmann.

Dementsprechend hält sie auch den Brexit für die größte Herausforderung für die EU. „Dem britischen Blick auf die europäische Gemeinschaft, durch Eigeninteresse getrübt, fehlt die notwendige Schärfe für das gemeinsame „große Ganze“. Es fehlt auch die Erkenntnis, dass in einer globalisierten Welt, kein EU-Staat mehr groß genug ist, um die Herausforderungen allein zu meistern.“

Die Spitzenkandidatin der Oberösterreichische Volkspartei für die EU-Wahl ist nicht nur erfolgreiche Unternehmerin sondern auch eine versierte Politikerin. Eine ABW-Interview.

Die EU ist dasgrößte Friedensprojekt unseres Kontinents. Man bedenke, dass in den 300 Jahren vor 1945 zwischen den derzeit 28 EU-Staaten 123 kriegerischen Auseinandersetzungen stattfanden“, sagt Dr. Angelika Winzig, die trotz ihrem Bekenntnis zu Europa mit der Detailverliebtheit und der Regelflut der EU Probleme hat. Denn vor allem bäuerliche Familienbetriebe und Unternehmen würden darunter leiden.

Sie fordert daher Verhältnismäßigkeit für mehr Bürgernähe und die Lösung so großer Themen wie Sicherheit, Wettbewerbsfähigkeit zur Sicherung der Arbeitsplätze, Energie- und Klimaschutz sowie die Migrationsfrage. Für die Nationalratsabgeordnete ist die Wettbewerbsfähigkeit des europäischen Wirtschafts- und Forschungsraumes die größte Herausforderung.

Jeder zweite Arbeitsplatz in Österreich hänge direkt oder indirekt vom Export ab und derzeit seien internationale Handelsbeziehungen sehr fragil. „Die politischen Alphawölfe dieser Welt haben mit Sicherheit kein Interesse an einem geeinten, wirtschaftlich erfolgreichen Europa“, so Dr. Winzig, die als Budgetsprecherin ihrer Fraktion und Vorsitzende des Budgetausschusses im Nationalrat weiß, dass es wichtig ist, den Fokus auf Zukunftsthemen zu richten: Investitionen in Bildung, Forschung und Entwicklung, Unterstützung der kleinstrukturierten Familienbetriebe in Landwirtschaft und Wirtschaft als Rückgrat unserer Gesellschaft sowie eine aktive Handelspolitik zur Absicherung der Exporte und somit Arbeitsplätze.

Die smarte Juristin aus Salzburg gilt als Kandidatin für zahlreiche politische Spitzenjobs. Parteikollegen sind davon überzeugt, dass sie künftig österreichische EU-Kommissarin werden könnte. 

Die Europäische Union ist ein einzigartiges Friedensprojekt, das auf Basis der Vision des Europarates, nämlich der Wahrung der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit, eine noch engere Kooperation auch in Form einer Wirtschaftsgemeinschaft und einer politischen Gemeinschaft geschaffen hat. „Um den Frieden und den Wohlstand in Europa zu bewahren, brauchen wir mehr denn je eine starke, handlungsfähige Europäische Union“, so Mag. Karoline Edtstadler, die der Meinung ist, Europa müsse bei den wichtigen, großen Themen Stärke zeigen und gemeinsam sinnvolle Lösungen entwickeln

„Wir brauchen ein Europa, das sich auf Lösungen in den großen Fragen Sicherheit, Wettbewerbsfähigkeit, Klimaschutz oder Digitalisierung konzentriert. Europa muss auch mit einer Stimme in der Welt sprechen. Dafür braucht es rasche und effiziente Entscheidungsprozesse, die in außenpolitischen Fragen nicht am Einstimmigkeitsprinzip scheitern dürfen.

Andere Themen hingegen können wiederum besser in den Ländern und in den Regionen gelöst werden. Denn Europa lebt von der Vielfalt und Stärke seiner Mitgliedstaaten, die im Rahmen der Europäischen Union gut und verantwortungsbewusst kooperieren“, sagt die Staatssekretärin und Nummer 2 hinter Othmar Karas auf der ÖVP-Liste für die EU-Wahl. 

Als erfahrener Europa-Politiker hat er federführend zahlreiche Gesetze mitverfasst und ist er der ÖVP-Spitzenkandidat bei der EU-Wahl.

„Die Europäische Union ist meine Leidenschaft, mein Lebensprojekt und die Zukunft für uns alle. Sie ist eine der größten Errungenschaften des 20. Jahrhunderts. Wie keine andere Partei war die Österreichische Volkspartei von Beginn an treibende Kraft des österreichischen Beitritts zur EU. Aber Die EU ist noch nicht fertig. Wir müssen Europa verändern und weiterentwickeln, um es zu bewahren. Ein starkes Europa ist ein Garant für ein starkes Österreich“, sagt ÖVP-Spitzenkandidat Othmar Karas.

In der letzten Plenarsitzung des Europäischen Parlaments vor wenigen Tagen wurden sieben Gesetze beschlossen, die federführend von Karas mitverfasst wurden. „Unter anderem die Reform der europäischen Finanzmarktaufsicht, neue Maßnahmen gegen Geldwäsche, außerdem müssen die Onlineanbieter Amazon und Ebay für gefährliche Produkte haften, und ein 700-Milliarden-Euro-Investitionsprogramm haben wir auf den Weg gebracht.“

Jetzt im Wahlkampf gehe es um die Zukunft Europas nach der Europawahl am 26. Mai. „Ich möchte ein starkes und selbstbewusstes Europa in der Welt. Dafür braucht es rasche und effiziente Entscheidungen. Durch Innovation in der Forschung und dem digitalen Binnenmarkt soll Europa an die Spitze der digitalen Revolution geführt werden. Um Europa für die Zukunft zu sichern braucht es auch einen verantwortungsbewussten Umgang mit den Finanzen. Die Schulden von heute sind die Krisen von morgen. Die EU-Regeln müssen von allen Staaten eingehalten werden.“