Die Bundesministerin für EU und Verfassung im ABW-Interview über Grenzöffnungen, die heurige Urlaubssaison und warum es so wichtig ist, die Europäische Union unabhängiger zu machen.
Ist absehbar, wann Reisen wieder möglich sein wird? Und wenn ja, in welcher Form?
Österreich ist sehr erfolgreich im Kampf gegen das Coronavirus. Wir haben durch die Maßnahmen der Bundesregierung derzeit eine sehr geringe Zahl an Neuerkrankungen. Diese Erfolge erlauben uns, unser Gesellschaftsleben schrittweise wieder hochzufahren. Österreich ist in Europa Vorreiter in dieser Debatte. Seit Wochen weisen wir darauf hin, dass wir Perspektiven bei der Grenzöffnung schaffen müssen.
Geschlossene Grenzen können kein Dauerzustand sein. Es ist erfreulich, dass nun die Grenze zwischen Deutschland und Österreich schon ab 15. Juni 2020 wieder gänzlich geöffnet sein soll. Auch die Grenzen zur Schweiz sind voraussichtlich ab 15. Juni 2020 wieder offen. Natürlich ist die Voraussetzung für offene Grenzen immer eine positive Entwicklung der Infektionskurve, sprich: eine stabile Situation in den jeweiligen Ländern.
Werden Bürger aus den Nachbarländern diesen Sommer in Österreich Urlaub machen dürfen?
Auch das hängt von der Situation und den Regelungen in den jeweiligen Staaten ab. Ich habe jedoch bereits klargestellt, dass Österreich alle Voraussetzungen für einen sicheren Urlaub und die traditionelle Gastfreundschaft schaffen wird und wir uns über Gäste aus Nachbarstaaten sehr freuen. Wenn sich die Entwicklung so fortsetzt, steht einer schrittweisen Grenzöffnung – vorerst zu Deutschland, und der Schweiz, voraussichtlich am 15. Juni – nichts entgegen. Der Weg für Buchungen in Österreich ist damit frei. Alles immer unter der Prämisse, dass die Zahlen sich in den betroffenen Ländern weiterhin so positiv entwickeln.
In welchen Bereichen sehen Sie als Europaministerin derzeit die größten Herausforderungen?
Die Coronakrise ist eine der größten Herausforderungen für die Europäische Union seit ihrem Bestehen. Sie zeigt uns zudem deutlich, wo die Probleme und Herausforderungen liegen. Für mich ist klar: Die Europäische Union muss wieder unabhängiger werden von globalen Mächten wie Russland, China oder den USA. Dafür ist es notwendig, den Wirtschafts- und Technologiestandort Europa zu stärken und auszubauen. Wir müssen auch Produktion wieder zurück nach Europa holen. Außerdem braucht es einen effektiven Außengrenzschutz und ein funktionierendes Asylsystem.
Wie haben Sie die Zeit des Lockdowns erlebts?
Wie für viele Österreicherinnen und Österreicher hat sich auch für mich der Arbeitsalltag durch das Coronavirus enorm verändert. Der Umstieg von persönlichen Treffen auf Videokonferenzen war ein sehr großer und durchaus gewöhnungsbedürftig. Schon vor dem Lockdown habe ich sehr viele Telefonate geführt, aber das hat sich durch Corona noch intensiviert. Gänzlich entfallen ist seither meine sehr intensive Reisetätigkeit, die mir zugegeben auch sehr fehlt. Denn der persönliche Kontakt ist durch nichts zu ersetzen. Ich verstehe daher jede und jeden, der sagt: „Ich bin froh, wenn wieder Normalität einkehrt“. Dennoch war es wichtig, dass die Bundesregierung diese strengen Maßnahmen gesetzt hat – die niedrige Zahl der Neuinfektionen bestätigt diesen Weg. Ich bitte daher noch um ein wenig Geduld, denn es gilt weiterhin die Empfehlung, überall dort im Home-Office zu arbeiten, wo dies möglich ist.
Foto: ÖVP