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Neos-Triumph in Salzburg

Die Neos sind der große Gewinner: Sie schafften bei den Gemeindevertretungswahlen in der Stadt Salzburg aus dem Stand fünf Mandate (12,4 Prozent) und sind damit im 40-köpfigen Stadtparlament genau so stark wie Bürgerliste und Freiheitliche. Barbara Unterkofler, Spitzenkandidatin der Neos, hat ihr Wahlziel, die für Klubstärke nötigen vier Mandate zu erreichen, übertroffen. „Ich bin überglücklich", sagte sie.

Die Neos würden sich für mehr Bürgerbeteiligung und mehr Transparenz in der Stadtpolitik einsetzen, kündigte sie an unmittelbar nach Bekanntwerden erster Ergebnisse. „Die Welle der Erneuerung rollt", freute sich Neos-Parteichef Matthias Strolz über das Abschneiden der Pinken in Salzburg. Neu in den Gemeinderat einziehen werden mit Christoph Ferch auch die „Bürger für Salzburg", die auf den Schutz der Altstadt gesetzt haben und auf ein Mandat kommen. Beide bürgerlichen Listen haben vor allem eine Partei Stimmen gekostet: die ÖVP.

Die Schwarzen sind der große Verlierer des Wahlabends, sie erlebten in der Landeshauptstadt mit einem Absacken auf 19,9 Prozent (minus 8,2 Prozentpunkte) ein echtes Desaster. Der zweite Regierungssitz für die ÖVP an der Salzach ist weg. Sie büßten drei Mandate ein und kommen nur noch auf acht Sitze im Stadtparlament. „Wenn so viele Listen im bürgerlichen Lager antreten, wird es eng", sprach Spitzenkandidat Harry Preuner von einer „massiven Enttäuschung".

Historische Tiefststand
Die Stadt-ÖVP fuhr das schlechteste Ergebnis in ihrer Geschichte ein. An Rücktritt denkt Preuner trotzdem nicht. Er stellt sich in zwei Wochen der Stichwahl gegen den amtierenden Bürgermeister Heinz Schaden, der bei acht Bewerbern auf 45 Prozent der Stimmen kam.
Gejubelt wurde hingegen bei den Sozialdemokraten: Sie konnten ihre 15 Mandate halten, obwohl sie bei den Stimmen drei Prozentpunkte verloren. Die rot-grüne Mehrheit im Gemeinderat konnte damit knapp gehalten werden. Allerdings haben Bürgerliste und SPÖ mit 21 Sitzen nur mehr ein Mandat Überhang. Das bequeme Polster von 26 Mandaten ist dahin. „Wir sind mit Abstand stärkste Partei geworden, wir sind die stabile Kraft in der Stadt", freute sich Schaden über das Ergebnis. Er hatte stets betont, wie wichtig eine starke Hausmacht für den Stadtchef sei.
Lange Gesichter gab es bei der Bürgerliste, die aber von Grünen-Chefin Astrid Rössler abwärts demonstrativ von einem „zufriedenstellenden Ergebnis" sprachen. Sie verloren einen Sitz im Gemeinderat, blieben aber mit sechs Mandaten drittstärkste Partei. Auch der Sitz in der Stadtregierung ist Bürgerlisten-Chef Johann Padutsch weiter sicher. Die Stadt-Grünen sind gerade einmal auf 13,5 Prozent gekommen und damit weit hinter den Ergebnissen bei den Nationalrats- und Landtagswahlen geblieben, bei denen sie über der 20-Prozent-Marke waren.

Nur 49 Prozent Beteiligung

Ein Kopf-an-Kopf-Rennen um den vierten Platz im Gemeinderat lieferten sich bis zum Schluss der Auszählung die Freiheitlichen mit den Neos. Am Ende lagen die Neos vorne und damit auf dem vierten Platz. Sie erhalten nun einen Stadtratssitz.  Die Liste Tazl ist aus dem Salzburger Gemeindeparlament geflogen, der Stronach-Ableger „Team Salzburg" mit dem ehemaligen FP-Staatssekretär Edi Mainoni schaffte den Sprung in den Gemeinderat ebenso wenig wie die KPÖ oder die Linken. Die Wahlbeteiligung ist erneut zurückgegangen: Sie lag nur mehr bei 49 Prozent.

Kein einheitlicher Trend zeigte sich bei den Wahlen in den Landgemeinden (Ergebnisse siehe Grafik). Es gab teils herbe Verluste und teils überraschende Zugewinne für ÖVP und SPÖ sowie die Freiheitlichen.
Die ÖVP konnte ihre Vormachtstellung in den Gemeindestuben aber insgesamt verteidigen. Die Bergstadt Zell am See bleibt in schwarzer Hand.

Quelle: Die Presse

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