ABW Logo

Presse- und Medienfreiheit unverzichtbar

"Presse- und Medienfreiheit sind zentraler
Bestandteil jeder pluralistischen Gesellschaft. Nationale
Regierungen, aber auch internationale Organisationen und die
Zivilgesellschaft müssen jeder, in einer demokratischen Gesellschaft
nicht gerechtfertigten Art der Einschränkung dieser schutzwürdigen
Werte entschieden entgegen treten," so Spindelegger anlässlich des
Internationalen Tages der Pressefreiheit.

Durch die Fortschritte in der Informations-und
Kommunikationstechnologie ist es so einfach wie noch nie zuvor,
Informationen zu konsumieren und zu produzieren. Journalisten sowie
Blogger und andere Webaktivisten benützen diese Mittel, um Missstände
aufzuzeigen und sich für mehr Freiheit und Transparenz einzusetzen.
"Gleichzeitig steigt jedoch die Gefahr, dass Regierungen ebenfalls
auf diese Technologien zurückgreifen, um die Presse- und
Medienfreiheit zu beschneiden," warnte Spindelegger unter Hinweis auf
die gemeinsame Erklärung der "Coalition for Freedom Online" zum
heutigen Internationalen Tag der Pressefreiheit. Österreich ist
Gründungsmitglied dieser, von den Niederlanden ins Leben gerufenen
Gruppe gleichgesinnter Staaten, die sich für den Schutz der
Menschenrechte im Internet einsetzen.

Besonders Besorgnis erregend ist der weltweite Anstieg von
gewaltsamen Übergriffen auf Journalisten. "Österreich verurteilt
jegliche Art der Repression gegen Journalisten und fordert alle
Staaten auf, die Verantwortlichen für solche Übergriffe entschieden
zur Rechenschaft zu ziehen," betonte Spindelegger. "Die Sicherheit
von Journalisten ist eine tragende Säule der Pressefreiheit.
Maßnahmen, die Journalisten zum Schweigen bringen, negieren das
fundamentale Recht aller Menschen Informationen zu erhalten und zu
übermitteln", so Spindelegger weiter.

Die Verteidigung der Presse- und Medienfreiheit zählt zu den
Schwerpunkten der österreichischen Arbeit im Menschenrechtsbereich.
"Österreich nutzt seine Mitgliedschaft im VN-Menschenrechtsrat
2011-2014, um den Schutz von Journalisten fest auf der
internationalen Agenda zu verankern. Den Fokus wollen wir dabei auf
die Beendigung der Straflosigkeit und die Verhütung zukünftiger
Übergriffe legen. Unser Ziel ist, dazu noch in diesem Jahr eine
Initiative im Menschenrechtsrat zu starten," so Spindelegger
abschließend.